Öcalan verkündet die Auflösung der PKK

Und der bewaffnete Kampf sei zu beenden.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/pkk-aufloesung-oecalan-kurden-100.html 

Nach den Terroranschlägen auf Moscheen

Liebes türkisches Außenministerium, Danke für die Anteilnahme - und auch ich hoffe, dass die hiesigen Behörden die Straftaten aufklären und die Täter einer strengen Bestrafung zuführen.

Was die Aufgaben von Außenministerien anbetrifft, müssten sich Berlin und Ankara dringend mal darüber unterhalten, was das türkische Außenministerium unter "türkischer Moschee" versteht, denn die Religionsfreiheit hat Menschenrecht zu sein und sollte sich nicht nationalistisch verklären.

Desweiteren ist Klärungsbedarf, was Erdogan unter "Terrorismus" versteht, denn wenn hierzulande meine kurdischen Mitbürger gegen Erdogans Überfall auf Afrin protestieren, dann mag ich es nicht, wenn sie pauschal als "Terroristen" beschimpft werden.

EuGH: Türkei muss Schmerzensgeld an Kurden zahlen

Eine späte Entscheidung, denn es ging um einen Vorfall aus dem Jahr 1994, als die türkische Luftwaffe kurdische Dörfer im Osten des Landes bombardierte, wodurch mehr als 30 Menschen getötet wurden. Klagende Angehörige bekamen jetzt vom Europäischen Gerichtshof einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 2,3 Mio. Euro gegen den türkischen Staat zugesprochen, da die Behauptung der türkischen Militärs unglaubwürdig erschien, es habe sich um eine militärische Auseinandersetzung mit der PKK gehandelt.

Türkei: Kurdisch vor Gericht erlaubt

Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz, wonach künftig die kurdische Sprache in Gerichtsverhandlungen zulässig ist. Für dieses überfällige Gesetz hatte es im November einen Hungerstreik gegeben, dem sich auch kurdische Abgeordnete anschlossen.

Paris: Mord an drei kurdischen Aktivistinnen

Mit Schüssen in Kopf und Genick wurden in einem "Kurdistan-Informationszentrum" drei ermordete Kurdinnen gefunden. Buchstäblich eine "Hinrichtung". Hauptverdächtig ist die türkische Faschistenorganisation "Graue Wölfe", aber es kommen auch syrische und französische Rechtsextremisten in Betracht. Die Pariser Polizei ist gut beraten, in alle Richtungen zu ermitteln, bspw. sicherzustellen, dass nicht der türkische Geheimdienst hinter dem Terroranschlag steckt. Dass die türkische Regierungspartei AKP durch ihren Sprecher Hüseyin Celik eine "PKK-interne Streitigkeit" mutmaßt, ist offenkundig voreilig, sollte aber ebenfalls erkundet werden.

Erdogan will Todesstrafe "diskutieren"

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan biedert sich reaktionär-nationalistischen Bevölkerungsteilen mit einer "Diskussion" um die Wiedereinführung der im Jahr 2002 abgeschafften Todesstrafe an, als bedürfe es über den Bürgerkrieg mit der PKK hinaus nun auch noch weiterer Tote durch Richtersprüche.
Die Wandlung Erdogans von einem innen- und außenpolitisch zunächst moderaten Politiker zu einem Rechtspopulisten ist bemerkenswert, wenngleich nicht gänzlich unerwartet, zumal seine Reden schon immer auf eine eher taktische anstelle prinzipieller Motivation hindeuteten.
Die EU reagiert auf Erdogans Todesstrafen-Geschwätz pikiert und sieht den EU-Beitritt gefährdet, wird mit solchen Drohungen allerdings auch nicht viel ausrichten,
1. weil Erdogans persönliche Karriereplanung mit dem von ihm angestrebten Präsidentenamt vollendet sein dürfte,
2. solange die Türkei auf wirtschaftliche Wachstumsraten stolz sein kann,
3. weil durch das Zerfallen Iraks und Syriens die regionale Bedeutung der Türkei gewachsen ist,
4. weil die EU nicht wirklich glaubwürdig ist, den türkischen EU-Beitritt überhaupt zu wünschen.

30 Tote bei sinnlosem Gemetzel im Südosten der Türkei

Bei Gefechten in Beytüssebap um eine Polizeistation und Militärstützpunkte seien 20 PPK-Angreifer, zehn Soldaten und Polizisten umgekommen, verlautbarte die Provinzregierung.

Es fragt sich, was durch dieses Gefecht erreicht worden sein könnte. Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit für einen anhaltend blutigen Konflikt? Das ist gelungen. Zum Preis von 30 Menschenleben. - Mehr nicht.

Der bewaffnete Kampf - und zwar der Angriff - zeugt allenfalls davon, dass da welchen das Leben zu wenig an Wert hat, als sei die Freiheit als Friedhof begehrenswert.

Die "Revolutionäre" in solchen Konflikten wollen die Verhältnisse bloß umkehren, während es darauf ankommen müsste, dass die Menschen unabhängig von Abstammung, Religion usw. friedliches Zusammenleben gemeinsam gegen jene erstreiten, die bloß nach Hegemonie ihrer Horde trachten.

Zum Hungerstreik von PKK-Aktivisten

Es kann vom Projekt "Kurdenkonflikt.de" keine Solidaritätsbekundung zu Gunsten von Aktivitäten geben, die auf die Freilassung von Öcalan abzielen. Die Aktivisten verkennen, dass unsere damalige Kampagne einzig den Zweck hatte, Abdullah Öcalan die TODESSTRAFE zu ersparen, denn genau das muss aufhören, dass die Konfliktparteien das Menschenleben den politischen Zielen unterordnen. Aber genau das ist auch Öcalan vorzuwerfen, dass er TAUSENDE Kurden und Türken für seine politischen Ziele in den Tod beorderte. Und dafür sitzt er zurecht im Gefängnis. Wer gute Ziele hat, darf nicht falschen Idolen folgen.

PKK-Angriff auf türkische Grenzbastion: 26 Tote

Bei einem PKK-Angriff auf die türkische Armee kamen in der Nacht zum Mittwoch 26 türkische Soldaten und Polizisten ums Leben. Ankara reagierte mit Luftangriffen auf mutmaßliche PKK-Stellungen im Nordirak.
Die "Erklärungen" beider Seiten zu diesem barbarischen Szenario sind nicht zitierwürdig.

PKK erschoss entführten Zivilisten

Ankara (Türkei), 22.09.2011 – Kämpfer der verbotenen Untergrundorgansation PKK errichteten auf der Straße von Eruh nach Şırnak eine Straßenblockade. Sie hielten den PKW eines Zivilisten an und fragten nach der Identität der Passagiere. Der Fahrer wurde entführt und seine Leiche später durch Einheiten der Jandarma gefunden. Die Leiche wies eine Schussverletzung auf.

Nordirak: Türkisches Militär massakrierte 100 kurdische Rebellen

Nach türkischen Berichten wurden mit Luftangriffen auf PKK-Stellungen im Nordirak mehr als 100 PKK-Kämpfer getötet. Die PKK bestätigte zwar die Luftangriffe, wies aber die Opferzahlen als türkische Propaganda zurück.

Türkei will Internetzensur verschärfen

Die türkische Regierung will die Registrierung von Domains unter den Vorbehalt einer gesetzlichen Sperrliste und Genehmigung stellen. Zudem sind staatliche Internetfilter geplant, die nach Themen rubrizieren und dem "Schutz von Jugend und Familie" dienen sollen. Internetnutzern sei dann nur noch Passwort authentifiziertes Surfen möglich.
Am vergangenen Sonntag kam es in zahlreichen Städten zu Demonstrationen gegen diese Pläne. EU und OSZE kritisieren das Gesetzesvorhaben ebenfalls. >> Diskussionen

Großdemonstration in Düsseldorf

Aus Anlass des kurdischen Neujahrsfests Newroz folgten gestern mehr als 20.000 Kurden einem Demonstrationsaufruf ihrer Vereinigungen nach Düsseldorf.

Ende von Öcalans Einzelhaft

Der Berliner Tagesspiegel berichtet, dass die türkische Regierung Haftverbesserungen für Öcalan realisiert. Nach elfjähriger Einzelhaft sei die Zusammenlegung mit fünf PKK-Häftlingen erfolgt, weitere drei Häftlinge in den nächsten Tagen, ein "Hobbyraum" im Gefängnisneubau usw.

Die türkische Regierung war in der Vergangenheit vielfach wegen Öcalans Haftbedingungen in die Kritik geraten. Dass die Vollstreckung des Todesurteils vom Tisch ist und nun Hafterleichterungen vorgenommen werden, sollte positiv gewürdigt werden.

Aufhebung der Sprachverbote?

Der FOCUS berichtet, dass die türkische Regierung die Aufhebung aller gegen die kurdische Sprache geltenden Verbote plane. Beispielsweise sollen wieder kurdische Ortsnamen und auch Wahlkampf in kurdischer Sprache zulässig werden.
Einen Zeitrahmen für diese im Grunde einfach zu realisierenden Reformen sei nicht genannt worden, andererseits ist es schon ein Erfolg, dass überhaupt solche Reformen in der offiziellen Debatte sind, denn vor der Amtszeit Erdogans galt schon die Forderung nach Anerkennung kurdischer Identität als "Vaterlandsverrat". Die Türkei ist auf dem schwierigen Weg zur Gleichberechtigung der Kulturen angekommen. Auf dem Weg, wenn auch längst nicht am Ziel. Bemühen ist wichtiger als Ungeduld.

BGH bestätigt Verurteilung von PKK-Brandstiftern

Nr. 164/2008 Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Brandanschlags auf türkischen Verein in Esslingen

Mit Urteil vom 22. Februar 2008 hat das Landgericht Stuttgart vier Angeklagte wegen versuchter Brandstiftung in Tateinheit mit verbotswidrigem Herstellen und Verwenden von Brandsätzen und mit Sachbeschädigung verurteilt. Gegen drei Angeklagte hat es Freiheitsstrafen von zwei Jahren und sechs Monaten, gegen einen Angeklagten eine Jugendstrafe von zwei Jahren verhängt. Einer der Angeklagten war bereits zuvor unter anderem wegen versuchten Mordes zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, weil er an einem anderen Brandanschlag auf ein bewohntes freistehendes Haus in Göppingen ebenfalls beteiligt war. Das Landgericht Stuttgart hat für diesen Angeklagten – nachträglich – auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren für beide Taten erkannt.

Nach den Feststellungen der Jugendkammer sind drei der Angeklagten kurdischer Abstammung, während der vierte als türkischer Staatsbürger mit der PKK und ihrem Kampf für ein unabhängiges Kurdistan sympathisiert. Nachdem die vier Angeklagten am 1. März 2007 aus den Medien von einer angeblichen Vergiftung des Kurdenführers Öcalan erfahren hatten, wollten sie ein medienwirksames spektakuläres Zeichen des Widerstands gegen die Unterdrückung der Kurden setzten. In der darauf folgenden Nacht verübten sie mittels dreier Molotowcocktails einen Brandanschlag auf das Gebäude des als türkisch-national geltenden "Verein Türkischer Arbeitnehmer e.V." in Esslingen. Sie gingen davon aus, dass sich in dem Gebäude keine Menschen aufhielten. Tatsächlich übernachteten dort in der Tatnacht in Gästeräumen vier Personen, die allerdings nicht zu Schaden kamen. Das Feuer, das nicht in die Innenräume gelangte, erlosch von allein. Es kam weitgehend nur zu Verrußungen.

Gegen das Urteil haben zwei der Angeklagten Revision eingelegt und diese jeweils auf die Verletzung formellen und materiellen Rechts gestützt. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 26. August 2008 die Revision als offensichtlich unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts ist für sämtliche Angeklagten rechtskräftig.

Beschluss vom 26. August 2008 – 1 StR 391/08
Landgericht Stuttgart – Entscheidung vom 22. Februar 2008– 4 KLs 6 Js 27466/07
Karlsruhe, den 2. September 2008

Türk. Regierungspartei ist "verfassungsgemäß"

(Presseerkläung) Zum Urteil des türkischen Verfassungsgerichtes, die Regierungspartei AKP nicht zu verbieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow:

Türkisches Verfassungsgerichtsurteil stärkt Europa-Orientierung der Türkei

Die SPD begrüßt, dass sich im höchsten türkischen Gericht letztendlich doch die Vernunft durchgesetzt hat, auch wenn die Entscheidung nur denkbar knapp ausgefallen ist. Ein Verbot der AKP hätte die Türkei zweifellos in eine tiefe Krise gestürzt und ihren Weg nach Europa empfindlich gebremst. Auch die wichtigen Vermittlungsbemühungen der Türkei zwischen Israel und Syrien wären damit in Gefahr geraten.

Ein Verbot der AKP wäre zwar formaljuristisch zulässig gewesen, die rechtliche Basis dafür aber wäre mehr als fragwürdig. Mit europäischen Rechtsnormen, die die Türkei in ihrem EU-Beitrittsprozess schrittweise übernehmen muss, haben die bisherigen türkischen Parteienverbotsregularien nichts zu tun. Es wird nun höchste Zeit, diese absurden Regeln in einem weiteren Reformschritt abzuschaffen.

Wie überall auf der Welt muss auch in der Türkei eine religiöse Orientierung politischer Parteien erlaubt sein. Bisher war nicht zu sehen, dass die AKP damit eine demokratiefeindliche radikal-islamistische Gottesstaatsideologie anstrebt. Die Regierung Gül/Erdogan hat längst durch praktische Politik bewiesen, dass ihr die Westorientierung und Modernisierung der Türkei mehr am Herzen liegt als manchen selbst ernannten reaktionären Hütern eines erstarrten Kemalismus.

Die SPD gratuliert der türkischen Staatsspitze zu diesem Urteil und ermutigt die Führung der AKP, ihren europa-orientierten Weg durch weitere mutige Reformen weiterzugehen. Dies bedeutet eine Modernisierung der Verfassung ebenso wie eine grundlegende Verbesserung der Menschenrechtssituation und des Verhältnisses zur kurdischen Bevölkerungsgruppe. Das Urteil macht aber auch klar, dass die Regierung allen Bestrebungen entgegentreten muss, die versuchen, die islamische Orientierung dazu zu missbrauchen, laizistische Grundsätze aufzuweichen und gesellschaftliche Freiheiten, insbesondere der Frauen, einzuschränken.

Diskussion

Türkei: PKK entführt drei deutsche Touristen

Provinz Ağrı (Türkei), 11.07.2008 – Drei deutsche Bergtouristen sind am Mittwochabend, den 9. Juli 2008 im Ararat-Gebirge von PKK-Kämpfern entführt worden. Die anderen Mitglieder der insgesamt 13-köpfigen Bergsteigergruppe wurden von der Polizei in Sicherheit gebracht. Unterdessen ist mit einer großangelegten Suche durch die türkische Grenzpolizei begonnen worden. Nach Informationen, die der Sender Phoenix lieferte, hängt die Entführung mutmaßlich mit der Schließung einer Produktionsfirma in Wuppertal zusammen, die dem dänischen Fernsehsender Roj TV zuarbeitete. Alle drei Bergsteiger stammen aus Bayern (Straubing). +wikinews+

"Es gibt kein Kurdistan"

TürkGücü schrieb am 31.10.2007 18:47 Uhr: "leider gibt es kein kurdistan. es ist so schade dass so ein land nicht existiert und niemals existieren wird.

Wenn die Türkei nicht schafft, die Kurden für die Türkei zu begeistern, dann wird die Türkei keine Zukunft haben, wie es auch mit Jugoslawien und sogar auch der Sowjetunion passierte, was sich in den niederen KPdSU-Gefolgschaften auch niemand träumen ließ, weil sie der Propaganda ihrer Führer vertrauten. Aber die Oberen wussten es immer und versuchten den Separatismus mit Geheimpolizei, Diktatur und Staatsterrorismus zu verhindern anstatt durch wirkliche Gleichberechtigung.

TürkGücü schrieb: wir türken werden kein land abgeben, aber ich versteh nicht, wieso ihr deutschen oder schweizer den kurden kein land abgibt?

Tust grad so, als seist Du die Türkei und hättest darüber zu sagen. Wo lebst Du? Was gehört Dir an der Türkei? Und was wäre schlechter für Dich, wenn die Kurden entweder gleichberechtigt wären oder einen eigenen Staat hätten?

Wenn die Türkei nicht multikultureller wird, dann bricht sie.

TürkGücü schrieb: ich meine, ihr versteht euch doch so gut, oder nicht? immerhin unterstützt ja die ganze schweiz den terror namens PKK?

Von wem lässt Du Dir solch Müll erzählen - oder hast ihn Dir selbst ausgedacht?

Grüße von Sven

"Kämpfen bis zum letzten Atemzug"

Sehid-na-mirin schrieb am 15.04.2008 08:13 Uhr: "Ihr zwei denkt es geht auch ohne Pkk"

Aber sicher. Weniger Krieg, weniger Tote, ...

Sehid-na-mirin schrieb: "Dann macht was, schreiben aber nichts machen ist auch eine faule einstellung..."

Rumballern = "fleißige Einstellung"? Was machst Du denn?

Sehid-na-mirin schrieb: "meint ihr das pkk aus lust laune da oben auf denn bergen sind"

Bei Leuten wie Dir wäre es so, denn wenn Dich keiner zwingt, z.B. durch Wehrpflicht, dann gibt es keinen Grund für die Annahme, dass man als Toter etwas von Kultur und Staat haben könnte.

Sehid-na-mirin schrieb: "die kämpfern für unseren Land .."

Wessen Land? "Kurdistan den Kurden" wie "Deutschland den Deutschen"? Dann bist Du auf einem nationalistischen Trip. Schade. Aber wie weit geht das bei Dir?

Genügt es nicht, was im Nordirak ist und wenn es sich in der Türkei verbessert? Durch Krieg lässt sich aus Sicht gewisser Leute eine Menge "gewinnen", wie man im Kosovo sah, aber war es die vielen Toten und die Zerstörungen wert?

Für Idioten und Verbrecher mag es sich "gelohnt" haben, aber sie rechnen anders als ich.

Sehid-na-mirin schrieb: "ich bin für pkk, bis zum letzten Atemzug"

Solch dummes Zeug lesen wir immer wieder. Mit solchen Sprüchen willst Du "beweisen", dass Du ganz dolle zu Deinen Ansichten stehst, aber Du solltest wissen, dass es von solchen dollen Idioten auf allen Seiten gibt, als würde im "Heldentod" irgendein Beweis für die Ideen-Richtigkeit liegen.

Was steckt in Wahrheit hinter solch Atemlos-Spruch? Was ist Deine primäre Bereitschaft? Dafür zu sterben, dass der Irak zerbrochen wird? Dafür sterben, dass der Iran zerbrochen wird? Dafür sterben, dass Syrien zerbrochen wird? Dafür sterben, dass die Türkei zerbrochen wird? Dafür sterben, dass ein Großkurdistan sein muss?

Für keines dieser Ziele würdest Du sterben wollen. Das ist ganz sicher, wenn Du kein Selbstmordattentär bist.
Aber Du möchtest dafür töten dürfen und bildest Dir ein, das Restrisiko des eigenen Todes hinnehmen zu wollen.

Nun merke Dir mal: Im "letzten Atemzug" ist es für die Vernunft zu spät.

Und Vernunft wäre, überall mit friedlichen und besseren Argumenten dafür zu streiten, dass Kurden in Kurdistan und in der gesamten Welt als Kurden gleiche Rechte haben wie jeder andere Mensch.

-msr-