Mittwoch, November 13, 2013

EuGH: Türkei muss Schmerzensgeld an Kurden zahlen

Eine späte Entscheidung, denn es ging um einen Vorfall aus dem Jahr 1994, als die türkische Luftwaffe kurdische Dörfer im Osten des Landes bombardierte, wodurch mehr als 30 Menschen getötet wurden. Klagende Angehörige bekamen jetzt vom Europäischen Gerichtshof einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 2,3 Mio. Euro gegen den türkischen Staat zugesprochen, da die Behauptung der türkischen Militärs unglaubwürdig erschien, es habe sich um eine militärische Auseinandersetzung mit der PKK gehandelt.

Freitag, Januar 25, 2013

Türkei: Kurdisch vor Gericht erlaubt

Das türkische Parlament verabschiedete gestern ein Gesetz, wonach künftig die kurdische Sprache in Gerichtsverhandlungen zulässig ist. Für dieses überfällige Gesetz hatte es im November einen Hungerstreik gegeben, dem sich auch kurdische Abgeordnete anschlossen.

Donnerstag, Januar 10, 2013

Paris: Mord an drei kurdischen Aktivistinnen

Mit Schüssen in Kopf und Genick wurden in einem "Kurdistan-Informationszentrum" drei ermordete Kurdinnen gefunden. Buchstäblich eine "Hinrichtung". Hauptverdächtig ist die türkische Faschistenorganisation "Graue Wölfe", aber es kommen auch syrische und französische Rechtsextremisten in Betracht. Die Pariser Polizei ist gut beraten, in alle Richtungen zu ermitteln, bspw. sicherzustellen, dass nicht der türkische Geheimdienst hinter dem Terroranschlag steckt. Dass die türkische Regierungspartei AKP durch ihren Sprecher Hüseyin Celik eine "PKK-interne Streitigkeit" mutmaßt, ist offenkundig voreilig, sollte aber ebenfalls erkundet werden.

Freitag, November 23, 2012

Erdogan will Todesstrafe "diskutieren"

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan biedert sich reaktionär-nationalistischen Bevölkerungsteilen mit einer "Diskussion" um die Wiedereinführung der im Jahr 2002 abgeschafften Todesstrafe an, als bedürfe es über den Bürgerkrieg mit der PKK hinaus nun auch noch weiterer Tote durch Richtersprüche.
Die Wandlung Erdogans von einem innen- und außenpolitisch zunächst moderaten Politiker zu einem Rechtspopulisten ist bemerkenswert, wenngleich nicht gänzlich unerwartet, zumal seine Reden schon immer auf eine eher taktische anstelle prinzipieller Motivation hindeuteten.
Die EU reagiert auf Erdogans Todesstrafen-Geschwätz pikiert und sieht den EU-Beitritt gefährdet, wird mit solchen Drohungen allerdings auch nicht viel ausrichten,
1. weil Erdogans persönliche Karriereplanung mit dem von ihm angestrebten Präsidentenamt vollendet sein dürfte,
2. solange die Türkei auf wirtschaftliche Wachstumsraten stolz sein kann,
3. weil durch das Zerfallen Iraks und Syriens die regionale Bedeutung der Türkei gewachsen ist,
4. weil die EU nicht wirklich glaubwürdig ist, den türkischen EU-Beitritt überhaupt zu wünschen.

Montag, September 03, 2012

30 Tote bei sinnlosem Gemetzel im Südosten der Türkei

Bei Gefechten in Beytüssebap um eine Polizeistation und Militärstützpunkte seien 20 PPK-Angreifer, zehn Soldaten und Polizisten umgekommen, verlautbarte die Provinzregierung.

Es fragt sich, was durch dieses Gefecht erreicht worden sein könnte. Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit für einen anhaltend blutigen Konflikt? Das ist gelungen. Zum Preis von 30 Menschenleben. - Mehr nicht.

Der bewaffnete Kampf - und zwar der Angriff - zeugt allenfalls davon, dass da welchen das Leben zu wenig an Wert hat, als sei die Freiheit als Friedhof begehrenswert.

Die "Revolutionäre" in solchen Konflikten wollen die Verhältnisse bloß umkehren, während es darauf ankommen müsste, dass die Menschen unabhängig von Abstammung, Religion usw. friedliches Zusammenleben gemeinsam gegen jene erstreiten, die bloß nach Hegemonie ihrer Horde trachten.

Donnerstag, April 26, 2012

Zum Hungerstreik von PKK-Aktivisten

Es kann vom Projekt "Kurdenkonflikt.de" keine Solidaritätsbekundung zu Gunsten von Aktivitäten geben, die auf die Freilassung von Öcalan abzielen. Die Aktivisten verkennen, dass unsere damalige Kampagne einzig den Zweck hatte, Abdullah Öcalan die TODESSTRAFE zu ersparen, denn genau das muss aufhören, dass die Konfliktparteien das Menschenleben den politischen Zielen unterordnen. Aber genau das ist auch Öcalan vorzuwerfen, dass er TAUSENDE Kurden und Türken für seine politischen Ziele in den Tod beorderte. Und dafür sitzt er zurecht im Gefängnis. Wer gute Ziele hat, darf nicht falschen Idolen folgen.

Donnerstag, Oktober 20, 2011

PKK-Angriff auf türkische Grenzbastion: 26 Tote

Bei einem PKK-Angriff auf die türkische Armee kamen in der Nacht zum Mittwoch 26 türkische Soldaten und Polizisten ums Leben. Ankara reagierte mit Luftangriffen auf mutmaßliche PKK-Stellungen im Nordirak.
Die "Erklärungen" beider Seiten zu diesem barbarischen Szenario sind nicht zitierwürdig.

Donnerstag, September 22, 2011

PKK erschoss entführten Zivilisten

Ankara (Türkei), 22.09.2011 – Kämpfer der verbotenen Untergrundorgansation PKK errichteten auf der Straße von Eruh nach Şırnak eine Straßenblockade. Sie hielten den PKW eines Zivilisten an und fragten nach der Identität der Passagiere. Der Fahrer wurde entführt und seine Leiche später durch Einheiten der Jandarma gefunden. Die Leiche wies eine Schussverletzung auf.

Dienstag, August 23, 2011

Nordirak: Türkisches Militär massakrierte 100 kurdische Rebellen

Nach türkischen Berichten wurden mit Luftangriffen auf PKK-Stellungen im Nordirak mehr als 100 PKK-Kämpfer getötet. Die PKK bestätigte zwar die Luftangriffe, wies aber die Opferzahlen als türkische Propaganda zurück.

Donnerstag, Mai 19, 2011

Türkei will Internetzensur verschärfen

Die türkische Regierung will die Registrierung von Domains unter den Vorbehalt einer gesetzlichen Sperrliste und Genehmigung stellen. Zudem sind staatliche Internetfilter geplant, die nach Themen rubrizieren und dem "Schutz von Jugend und Familie" dienen sollen. Internetnutzern sei dann nur noch Passwort authentifiziertes Surfen möglich.
Am vergangenen Sonntag kam es in zahlreichen Städten zu Demonstrationen gegen diese Pläne. EU und OSZE kritisieren das Gesetzesvorhaben ebenfalls. >> Diskussionen

Sonntag, März 21, 2010

Großdemonstration in Düsseldorf

Aus Anlass des kurdischen Neujahrsfests Newroz folgten gestern mehr als 20.000 Kurden einem Demonstrationsaufruf ihrer Vereinigungen nach Düsseldorf.

Mittwoch, November 18, 2009

Ende von Öcalans Einzelhaft

Der Berliner Tagesspiegel berichtet, dass die türkische Regierung Haftverbesserungen für Öcalan realisiert. Nach elfjähriger Einzelhaft sei die Zusammenlegung mit fünf PKK-Häftlingen erfolgt, weitere drei Häftlinge in den nächsten Tagen, ein "Hobbyraum" im Gefängnisneubau usw.

Die türkische Regierung war in der Vergangenheit vielfach wegen Öcalans Haftbedingungen in die Kritik geraten. Dass die Vollstreckung des Todesurteils vom Tisch ist und nun Hafterleichterungen vorgenommen werden, sollte positiv gewürdigt werden.

Freitag, November 13, 2009

Aufhebung der Sprachverbote?

Der FOCUS berichtet, dass die türkische Regierung die Aufhebung aller gegen die kurdische Sprache geltenden Verbote plane. Beispielsweise sollen wieder kurdische Ortsnamen und auch Wahlkampf in kurdischer Sprache zulässig werden.
Einen Zeitrahmen für diese im Grunde einfach zu realisierenden Reformen sei nicht genannt worden, andererseits ist es schon ein Erfolg, dass überhaupt solche Reformen in der offiziellen Debatte sind, denn vor der Amtszeit Erdogans galt schon die Forderung nach Anerkennung kurdischer Identität als "Vaterlandsverrat". Die Türkei ist auf dem schwierigen Weg zur Gleichberechtigung der Kulturen angekommen. Auf dem Weg, wenn auch längst nicht am Ziel. Bemühen ist wichtiger als Ungeduld.

Dienstag, September 02, 2008

BGH bestätigt Verurteilung von PKK-Brandstiftern

Nr. 164/2008 Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Brandanschlags auf türkischen Verein in Esslingen

Mit Urteil vom 22. Februar 2008 hat das Landgericht Stuttgart vier Angeklagte wegen versuchter Brandstiftung in Tateinheit mit verbotswidrigem Herstellen und Verwenden von Brandsätzen und mit Sachbeschädigung verurteilt. Gegen drei Angeklagte hat es Freiheitsstrafen von zwei Jahren und sechs Monaten, gegen einen Angeklagten eine Jugendstrafe von zwei Jahren verhängt. Einer der Angeklagten war bereits zuvor unter anderem wegen versuchten Mordes zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden, weil er an einem anderen Brandanschlag auf ein bewohntes freistehendes Haus in Göppingen ebenfalls beteiligt war. Das Landgericht Stuttgart hat für diesen Angeklagten – nachträglich – auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren für beide Taten erkannt.

Nach den Feststellungen der Jugendkammer sind drei der Angeklagten kurdischer Abstammung, während der vierte als türkischer Staatsbürger mit der PKK und ihrem Kampf für ein unabhängiges Kurdistan sympathisiert. Nachdem die vier Angeklagten am 1. März 2007 aus den Medien von einer angeblichen Vergiftung des Kurdenführers Öcalan erfahren hatten, wollten sie ein medienwirksames spektakuläres Zeichen des Widerstands gegen die Unterdrückung der Kurden setzten. In der darauf folgenden Nacht verübten sie mittels dreier Molotowcocktails einen Brandanschlag auf das Gebäude des als türkisch-national geltenden "Verein Türkischer Arbeitnehmer e.V." in Esslingen. Sie gingen davon aus, dass sich in dem Gebäude keine Menschen aufhielten. Tatsächlich übernachteten dort in der Tatnacht in Gästeräumen vier Personen, die allerdings nicht zu Schaden kamen. Das Feuer, das nicht in die Innenräume gelangte, erlosch von allein. Es kam weitgehend nur zu Verrußungen.

Gegen das Urteil haben zwei der Angeklagten Revision eingelegt und diese jeweils auf die Verletzung formellen und materiellen Rechts gestützt. Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 26. August 2008 die Revision als offensichtlich unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts ist für sämtliche Angeklagten rechtskräftig.

Beschluss vom 26. August 2008 – 1 StR 391/08
Landgericht Stuttgart – Entscheidung vom 22. Februar 2008– 4 KLs 6 Js 27466/07
Karlsruhe, den 2. September 2008

Donnerstag, Juli 31, 2008

Türk. Regierungspartei ist "verfassungsgemäß"

(Presseerkläung) Zum Urteil des türkischen Verfassungsgerichtes, die Regierungspartei AKP nicht zu verbieten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow:

Türkisches Verfassungsgerichtsurteil stärkt Europa-Orientierung der Türkei

Die SPD begrüßt, dass sich im höchsten türkischen Gericht letztendlich doch die Vernunft durchgesetzt hat, auch wenn die Entscheidung nur denkbar knapp ausgefallen ist. Ein Verbot der AKP hätte die Türkei zweifellos in eine tiefe Krise gestürzt und ihren Weg nach Europa empfindlich gebremst. Auch die wichtigen Vermittlungsbemühungen der Türkei zwischen Israel und Syrien wären damit in Gefahr geraten.

Ein Verbot der AKP wäre zwar formaljuristisch zulässig gewesen, die rechtliche Basis dafür aber wäre mehr als fragwürdig. Mit europäischen Rechtsnormen, die die Türkei in ihrem EU-Beitrittsprozess schrittweise übernehmen muss, haben die bisherigen türkischen Parteienverbotsregularien nichts zu tun. Es wird nun höchste Zeit, diese absurden Regeln in einem weiteren Reformschritt abzuschaffen.

Wie überall auf der Welt muss auch in der Türkei eine religiöse Orientierung politischer Parteien erlaubt sein. Bisher war nicht zu sehen, dass die AKP damit eine demokratiefeindliche radikal-islamistische Gottesstaatsideologie anstrebt. Die Regierung Gül/Erdogan hat längst durch praktische Politik bewiesen, dass ihr die Westorientierung und Modernisierung der Türkei mehr am Herzen liegt als manchen selbst ernannten reaktionären Hütern eines erstarrten Kemalismus.

Die SPD gratuliert der türkischen Staatsspitze zu diesem Urteil und ermutigt die Führung der AKP, ihren europa-orientierten Weg durch weitere mutige Reformen weiterzugehen. Dies bedeutet eine Modernisierung der Verfassung ebenso wie eine grundlegende Verbesserung der Menschenrechtssituation und des Verhältnisses zur kurdischen Bevölkerungsgruppe. Das Urteil macht aber auch klar, dass die Regierung allen Bestrebungen entgegentreten muss, die versuchen, die islamische Orientierung dazu zu missbrauchen, laizistische Grundsätze aufzuweichen und gesellschaftliche Freiheiten, insbesondere der Frauen, einzuschränken.

  • Diskussion
  • Freitag, Juli 11, 2008

    Türkei: PKK entführt drei deutsche Touristen

    Provinz Ağrı (Türkei), 11.07.2008 – Drei deutsche Bergtouristen sind am Mittwochabend, den 9. Juli 2008 im Ararat-Gebirge von PKK-Kämpfern entführt worden. Die anderen Mitglieder der insgesamt 13-köpfigen Bergsteigergruppe wurden von der Polizei in Sicherheit gebracht. Unterdessen ist mit einer großangelegten Suche durch die türkische Grenzpolizei begonnen worden. Nach Informationen, die der Sender Phoenix lieferte, hängt die Entführung mutmaßlich mit der Schließung einer Produktionsfirma in Wuppertal zusammen, die dem dänischen Fernsehsender Roj TV zuarbeitete. Alle drei Bergsteiger stammen aus Bayern (Straubing). +wikinews+

    Dienstag, April 15, 2008

    "Es gibt kein Kurdistan"

    TürkGücü schrieb am 31.10.2007 18:47 Uhr: "leider gibt es kein kurdistan. es ist so schade dass so ein land nicht existiert und niemals existieren wird.

    Wenn die Türkei nicht schafft, die Kurden für die Türkei zu begeistern, dann wird die Türkei keine Zukunft haben, wie es auch mit Jugoslawien und sogar auch der Sowjetunion passierte, was sich in den niederen KPdSU-Gefolgschaften auch niemand träumen ließ, weil sie der Propaganda ihrer Führer vertrauten. Aber die Oberen wussten es immer und versuchten den Separatismus mit Geheimpolizei, Diktatur und Staatsterrorismus zu verhindern anstatt durch wirkliche Gleichberechtigung.

    TürkGücü schrieb: wir türken werden kein land abgeben, aber ich versteh nicht, wieso ihr deutschen oder schweizer den kurden kein land abgibt?

    Tust grad so, als seist Du die Türkei und hättest darüber zu sagen. Wo lebst Du? Was gehört Dir an der Türkei? Und was wäre schlechter für Dich, wenn die Kurden entweder gleichberechtigt wären oder einen eigenen Staat hätten?

    Wenn die Türkei nicht multikultureller wird, dann bricht sie.

    TürkGücü schrieb: ich meine, ihr versteht euch doch so gut, oder nicht? immerhin unterstützt ja die ganze schweiz den terror namens PKK?

    Von wem lässt Du Dir solch Müll erzählen - oder hast ihn Dir selbst ausgedacht?

    Grüße von Sven

    "Kämpfen bis zum letzten Atemzug"

    Sehid-na-mirin schrieb am 15.04.2008 08:13 Uhr: "Ihr zwei denkt es geht auch ohne Pkk"

    Aber sicher. Weniger Krieg, weniger Tote, ...

    Sehid-na-mirin schrieb: "Dann macht was, schreiben aber nichts machen ist auch eine faule einstellung..."

    Rumballern = "fleißige Einstellung"? Was machst Du denn?

    Sehid-na-mirin schrieb: "meint ihr das pkk aus lust laune da oben auf denn bergen sind"

    Bei Leuten wie Dir wäre es so, denn wenn Dich keiner zwingt, z.B. durch Wehrpflicht, dann gibt es keinen Grund für die Annahme, dass man als Toter etwas von Kultur und Staat haben könnte.

    Sehid-na-mirin schrieb: "die kämpfern für unseren Land .."

    Wessen Land? "Kurdistan den Kurden" wie "Deutschland den Deutschen"? Dann bist Du auf einem nationalistischen Trip. Schade. Aber wie weit geht das bei Dir?

    Genügt es nicht, was im Nordirak ist und wenn es sich in der Türkei verbessert? Durch Krieg lässt sich aus Sicht gewisser Leute eine Menge "gewinnen", wie man im Kosovo sah, aber war es die vielen Toten und die Zerstörungen wert?

    Für Idioten und Verbrecher mag es sich "gelohnt" haben, aber sie rechnen anders als ich.

    Sehid-na-mirin schrieb: "ich bin für pkk, bis zum letzten Atemzug"

    Solch dummes Zeug lesen wir immer wieder. Mit solchen Sprüchen willst Du "beweisen", dass Du ganz dolle zu Deinen Ansichten stehst, aber Du solltest wissen, dass es von solchen dollen Idioten auf allen Seiten gibt, als würde im "Heldentod" irgendein Beweis für die Ideen-Richtigkeit liegen.

    Was steckt in Wahrheit hinter solch Atemlos-Spruch? Was ist Deine primäre Bereitschaft? Dafür zu sterben, dass der Irak zerbrochen wird? Dafür sterben, dass der Iran zerbrochen wird? Dafür sterben, dass Syrien zerbrochen wird? Dafür sterben, dass die Türkei zerbrochen wird? Dafür sterben, dass ein Großkurdistan sein muss?

    Für keines dieser Ziele würdest Du sterben wollen. Das ist ganz sicher, wenn Du kein Selbstmordattentär bist.
    Aber Du möchtest dafür töten dürfen und bildest Dir ein, das Restrisiko des eigenen Todes hinnehmen zu wollen.

    Nun merke Dir mal: Im "letzten Atemzug" ist es für die Vernunft zu spät.

    Und Vernunft wäre, überall mit friedlichen und besseren Argumenten dafür zu streiten, dass Kurden in Kurdistan und in der gesamten Welt als Kurden gleiche Rechte haben wie jeder andere Mensch.

    -msr-

    Samstag, März 01, 2008

    Irakische Flagge über Erbil

    Im jahrelangen Flaggenstreit zwischen der kurdischen Autonomieregierung und der irakischen Zentralregierung wurde im Januar 2008 ein Kompromiss gefunden und die irakische Flagge neu gestaltet, so dass sie nun wieder auf dem kurdischen Parlamentsgebäude in Erbil gehisst wurde. Dort hatte seit Jahren eine ausschließlich kurdische Flagge geweht und Spannungen zwischen Erbil und Bagdad vertieft. >> Diskussion

    Freitag, Februar 29, 2008

    Türkische Bodenoffensive im Nordirak

    Die Türkei zieht nach heftiger Kritik seitens der US-Regierung die Truppen aus dem Nordirak zurück. Am 22. Februar 2008 waren nach türkischen Angaben 10.000 Soldaten im Nordirak interveniert, um dort Rückzugsgebiete der PKK zu zerstören. In türkischen Medien wird als Erfolg gefeiert, dass mehr als 100 kurdische Kämpfer getötet seien, während die türkischen Verluste mit weniger als 30 toten Soldaten beziffert wurden.
    US-Außenminister Gates hatte in einem kurzfristig anberaumten Besuch in Ankara zum schnellstmöglichen Rückzug gemahnt, da der Irak keine zusätzlichen Belastungen brauchen könne. Andererseits melden Nachrichtenagenturen, dass die US-Geheimdienste die türkische Armee mit Informationen zu PKK-Stellungen versorgt hätten.

    Die kurdische Autonomieregierung in Erbil kritisierte die türkischen Angriffe, insbesondere die Zerstörung zahlreicher Brücken.

    Samstag, Februar 09, 2008

    Erdogan fordert türk. Schulen in Deutschland


    Multikulturelle Gesellschaft braucht Gegenseitigkeit

    Bei einer Diskussion im Kanzleramt drang Türkeis Ministerpräsident Erdogan darauf, in Deutschland türkische Bildungseinrichtungen zu schaffen. Um Deutsch sprechen zu können, müssten Migranten zuerst ihre eigene Sprache beherrschen.

    Eine Fremdsprache erlernt sich tatsächlich leichter für Leute, die ihre eigene Sprache beherrschen, aber das ist zuvörderst keine Verpflichtung des deutschen, sondern des türkischen Bildungssystems.

    Wer in ein anderes Land migriert, ohne Flüchtling zu sein, ist zunächst mal selbst dafür verantwortlich, dass er dort sprachlich zurecht kommt, müsste also seine Auswanderung entweder sprachlich vorbereiten oder durch allabendliches Erlernen von Vokabeln und Grammatik (kostet weniger als 10 Euro) schnellstens nachholen.
    Wenn es im Aufnahmeland Bildungsangebote gibt, ist es natürlich besser, sollten dann gut genutzt werden.

    Was sagte Erdogan genau? Die Berichterstattung war sehr knapp und eher von Stimmungen geprägt. Vielleicht ist ihm die richtigere Sichtweise bewusst. Es würde ich mich freuen. Wird seine Regierung in der Türkei mehr dafür tun, dass Türken und Kurden auf das Leben im Ausland sprachlich besser vorbereitet sind?

    In Deutschland gibt es ein recht breites Angebot an Schultypen. Beispielsweise das http://www.fg-berlin.de/ (Französisches Gymnasium) seit 300 Jahren. Tut man sich heute schwerer?
    Immerhin gibt es sehr viele Privatschulen - darum verwundert es eigentlich, dass es kein "Türkisches Gymnasium" gibt, sogar auch nicht in Großstädten wie Berlin, Köln, Frankfurt. - Das wäre also durchaus zu begrüßen.

    Dass jede Muttersprache als Schulfach angeboten werden sollte, wenn es dafür genug Interessierte gibt, fordere ich ohnehin, aber nicht nur aus dem wichtigen Grund der erleichterten Integration, sondern auch weil es für eine Exportnation wie Deutschland ziemlich gut wäre, wenn die "Migrationshintergründe" positiv effektiviert würden: Migranten hätten es im Wirtschaftsverkehr mit ihren Herkunftsländern leichter als Deutsche, die erst noch die Fremdsprachen lernen müssten.
    Darum fordere ich für eigentlich jeden Dreisprachigkeit: 1. Muttersprache, 2. Amtssprache, 3. Englisch. Wem die Muttersprache zugleich die Amtssprache ist, sollte möglichst zwei Fremdsprachen lernen.

    Und in der Türkei?

    Dort braucht es "Kurdische Gymnasien", denn wer in seinem Heimatland die eigene Sprache nicht lernt, der lernt auch nicht gern Türkisch.

    Herr Erdogan, es gibt eine Menge zu tun. Packen wir es gemeinsam an.

    -markus rabanus- >> Diskussion

    Freitag, Februar 01, 2008

    Nordirak vs. Türkei ?

    Debatte im Forum von weltexpress.de

    Sicherlich gäbe es keine kurdische Regierung im Nordirak, wenn die Kriege gegen Saddam Hussein ausgeblieben wären, der erste und der zweite, denn schon zwischen ihnen war Bagdad im Nordirak weitgehend entmachtet.
    Aber dennoch halte ich es für falsch, von der kurdischen Regierung im Nordirak als von "US-Gnaden" zu schreiben, denn diese Regierung wurde immerhinh gewählt. Und wie kann Interesse sein, das zu ignorieren. Verstehe ich nicht.

    Obendrein absurd, wenn die jüngere PKK-Propaganda nun auf antiimperialistisch und gegen die USA wettert, denn alle separatischen Kurden, ob nun im Nordirak, der Türkei oder Irans, waren vor dem Irak-Krieg überhaupt nicht gegen die US-Invasion zu mobilisieren. Stattdessen herrschte auch bei der PKK eine Stimmung nach Motto: "Egal, was mit dem Irak passiert, Hauptsache der Nordirak wird kurdisch." Also kein "Ami stay home!" Nein, die Wende in der PKK-Propaganda kam erst, als ihre falschen Erwartungen enttäuscht wurden, dass sich das nordirakische Kurdistan in die Türkei vergrößern würde. Demgegenüber waren die nordirakischen Kurden heilfroh über das Erreichte und sorgen sich zurecht, dass alles riskiert wird, wenn die PKK der Türkei immer wieder Vorwände zu kriegerischen Aktionen verschafft und das Erreichte riskiet. Zudem mit weitgehend aussichtslosen Ambitionen, denn so "siegreich" sich die PKK in ihren Scharmützeln gegen das türkische Militär der Welt auch darbieten mag, so ist es über das vergossene Blut hinaus nur Propaganda und wird an den Grenzen der Türkei nichts ändern.
    Ich halte es für verantwortungslos, von den Streitparteien anderes zu verlangen als die waffenlose Streitbeilegung im Wege eines demokratischen Prozesses, denn wer stirbt denn da? Junge Leute, die in Uniformen verpackt einander abschlachten sollen. Und für was? Für die Fähnchen auf den Regierungsgebäuden? Nationalismus, ob osmanischer oder kurdischer lohnt kein einziges Menschenleben. Sie werden zu wenig davon haben - und die Getöteten schon gar nichts. Außer, dass man ihrer an irgendwelchen "Nationalfeiertagen" gedenkt. Das ist keine Empfehlung. Oder hat jemand für mich eine Zahl, wie viele Menschenleben die Erreichung nationalistischer Ziele wert sein sollen?

    Worum sollte es stattdessen gehen? Doch ganz klar darum, dass die Kurden in der Türkei, im Irak, in Syrien und dem Iran das Recht auf ihre kulturelle Identität bekommen und möglichst vollständig. Aber gehört dazu ein "eigener Staat"?Viel sinnvoller ist es, von den betreffenden Staaten zu fordern, dass sie 1. multikultureller werden und 2. die existierenden Staatsgrenzen der Region so öffnen, dass es mit der Trennung der Kurden ein Ende hat. Das wäre fortschrittliche Politik. Alles andere ist Murks bzw. eine Art Monopoly der Ehtnien, auf das sich niemand einlassen sollte.Überhaupt sollte allen daran liegen, dass sich die Region politisch und wirtschaftlicher einiger wird, denn die Staudammprojekte der Türkei und auch der Kurdenkonflikt kann in internationale Konflikte eskalieren. Wer kann das wollen? Viel sinnvoller ist es, eine Politik zu fordern, in der die Kurden diesen Staaten zu Brücken werden anstatt die gesamte Region gegeneinander aufzuhetzen.

    Soweit zur fernen Konfliktregion, aber es ist anzuraten, einfach mal in Berlin oder Frankfurt eine Schule zu besuchen und dort mit türkischen und kurdischen Kids über den Kurdenkonflikt zu befragen. Kamen sie noch in Kindertagen prima miteinander aus, bleibt der Stress nicht aus, wenn sie von irgendwelchen Idioten die nationalistischen Flausen in den Kopf bekommen.
    Was unterscheidet die Kids? Dass sie stolz sein möchten? Und geringschätzig für den anderen? Wie lautet dann unsere Empfehlung? Aber genau diese gegenseitige Herabwürdigung ist das Resultat davon, wenn nicht Multikulturalität angemahnt wird, sondern niedere Abstammungsinstinkte adressiert werden. Dann machen sie sich "fertig", als hätten sie nichts gemeinsam - außer der Verachtung gegeneinander.

    "Für die Anerkennung eines Nationalstaates der Kurden" - meinethalben, aber nur wenn es friedlich zu machen wäre. Oder gibt es hier jemanden, der mittels Krieg für die Zusammenführung von "Brüdern und Schwestern" aus DDR und BRD gewesen wäre?
    Horst-Udo S. fordert, dass die nordirakischen Kurden mit "ihren Brüdern und Schwestern in der Türkei für einen eigenen Nationalstaat kämpfen."

    Horst-Udo S. kann nur leider niemandem das Überleben solchen Krieges garantieren und auch nicht, dass die Kurden am Ende mehr als jetzt haben. Auf die Idee, dass es am Ende weniger könnte oder gar nichts mehr, kommen Kriegstreiber eigentlich nie, es sei denn, es sind Provokateure der "anderen Seite". Das ist ein Problem aller Kriegstreiberei und Schlachtfelder, dass man sich "friendly fire" fängt oder auf die Finten des Gegners hereinfällt, beginnt, was einen zugrunde richtet.

    Horst-Udo S. wird es verwinden, denn geht es da in der Ferne schief, lässt sich eine "Erklärung" finden und rasch auch das nächste Gemetzel, bei dem sich gedanklich "mitkämpfen" lässt - anstatt endlich dagegen, weil in "Völkerschlachten" das Menschenrecht verliert.

    Donnerstag, Januar 03, 2008

    "Kurden raus aus der Türkei" ?

    Anonymer User schrieb: "scheiße kurden raus aus der türkei"

    Hallo "anonymer User",

    1. Wie kommst Du darauf, dass Kurden "schei...." sind? Du solltest zu unterscheiden lernen, dass es keine "Schei... Kurden" gibt, sondern wie in jedem anderen Volk welche, die "Schei... machen".

    2. Wie kommst Du darauf, dass "Kurden raus der Türkei" müssten? Du solltest anerkennen, dass Kurden als Volk immerhin sogar ältere Rechte haben als viele andere, die "Kurden raus" keifen.

    3. Wenn Du nicht "Türken raus aus Kurdistan" hören magst, dann solltest Du auch nicht "Kurden raus aus der Türkei" fordern.

    Tja, das "Leben ist Kampf" = Krampf, wenn man sich nicht zu vertragen versteht.

    Grüße der Redaktion

    "Die Türkei muss kurdischer werden" - Debatte

    Anonymer User schrieb am 02.01.2008 18:49 Uhr: Die Türkei muss türkischer werden und nicht kurdischer.

    Falsch, denn "Türkischer werden" ist gleichbedeutend mit "Kurdischer werden", ansonsten hat die Türkei keine demokratische Perspektive, sondern muss weiterhin einen Großteil ihrer Bevölkerung um deren Identität und Mitsprache betuppen.
    Du lebst vermutlich hier in Germany. Würde Deutschland den Bayern die eigene Identität bestreiten, so wäre es rasch mit der staatlichen Einheit vorbei. Du kennst vielleicht die Schweiz, die aufgrund ihrer größeren Kulturdifferenzierung noch eher ein Vorbild für die Türkei wäre. Aber der demokratische und zivilisatorische Unterschied der Schweiz zur Türkei ist so groß, dass Dir solche Vergleiche nicht gefallen. Das ist dann Deine Schuld, denn niemand braucht geistig (=z.B. politisch) so tief im Dunkel zu hocken, dass er sich keine Vorstellung von mehr Sonne machen kann.

    Nationalismus

    Der türkische Nationalismus ist keine einheitliche Sache: Während z.B. Ministerpräsident Erdogan zumindest erkennt, dass die Türkei "den Kurden mehr Rechte geben" muss, um die Türkei vorwärts zu bringen, sind andere türkische Nationalisten so dämlich, dass sie durch fortgesetzte Diskriminierung der Kurden die staatliche Einheit riskieren.

    Rassismus

    Wer "Die Türkei muss kurdischer werden" für falsch hält, hat also eher ein Rassismusproblem = Geringschätzung der Abstammung und kulturellen Wertigkeit von Millionen Kurden, während der gewöhnlichere Nationalismus seine Typik allein im staatssubjektivistischen und kollektivistischem Egoismus hätte.
    Deine Geringschätzung für kurdische Kultur und kurdische Interessen kann nur aus einer unaufgeklärten Erziehung resultieren.

    Gleichberechtigung

    Ich will den Titel des Leitpostings mal mit einem Vergleich erklären, damit auch die Beklopptesten verstehen können:
    Das ist wie mit einer Ehe, wenn ich Strolche in der Mieterschaft habe, die ihre Frauen terrorisieren und sich einbilden, allein "der Mann hat zu sagen". Wenn daraus Probleme resultieren, die mir Interventionen möglich machen, dann passiert solch einem Strolch, dass er sich in meiner Gegenwart bei seiner Frau nicht nur "entschuldigen", sondern versprechen muss, künftig die Frau als GLEICHBERECHTIGT zu akzeptieren. Ansonsten KÜNDIGUNG und Hausverbot, während ich tolerierte, dass Frauen in den Wohnungen bleiben durften, entweder unbefristet oder bis sie eine neue Wohnung fanden.
    Also verlangte ich vom "Mann" nicht, dass "der Mann fraulicher werden" müsse, sondern die Ehe muss so fraulich werden, dass in ihr Mann und Frau gleichberechtigt sind.

    Und so ist auch mit dem Leitposting-Titel, denn der Titel heißt nicht "Du sollst kurdischer werden", sondern "Die Türkei muss kurdischer werden", bis die Kurden gleichberechtigt sind. Manche Strolche haben damit Probleme, aber dann meist nicht nur mit dieser politischen Forderung, sondern auch mit der Forderung nach Gleichberechtigung von Mann und Frau.

    markus rabanus >> Diskussion

    Dienstag, Januar 01, 2008

    Antwort auf einen PKK-Artikel zum türkischen Angriff

    Dein Posting fand ich bei kurdmania.com in einer etwas längeren Version, deren Schlussforderungen Du nicht zitiertest. Möglicherweise verzichtetest Du deshalb, weil Du mit der PKK-Autorenschaft nicht einverstanden bist, aber den Text für grundsätzlich richtig hältst. Ich halte ihn für falsch und probiere es mal mit Ausführlichkeit, weil ich Deine eigenen Postings ansonsten für gescheit halte.

    derik-desperado-47 zitiert: Türkei und USA raus aus Kurdistan!

    Zumindest der Parolen-Bestandteil "USA raus aus Kurdistan!" stellt eine Wende in der PKK-Propaganda dar, denn die PKK begrüßte - wie auch viele andere Kurden - den Krieg des G.W. Bush gegen den Irak.

    An der Frage, ob der Irak-Krieg richtig oder falsch war, zerbrach übrigens die damalige Inidia-Redaktion im Kurdenbereich. Viele Kurden machten sich Hoffnungen. Davon erfüllten sich einige im Nordirak, in der Türkei nicht. - Auch wer auf das "militärisch Machbare" setzt, kommt an Grenzen.

    Wer heute "USA raus!" ruft und damals "USA her!" rief, macht sich und der Welt etwas vor, macht eigene Geschichte vergessen, denn die US-Army steht nun mal nicht unter PKK-Oberbefehl.

    derik-desperado-47 zitiert: Offiziell galten die Angriffe Stellungen kurdischer Freiheitskämpfer der Arbeiterpartei Kurdistan PKK. Doch getroffen wurde die Bevölkerung der Dörfer. Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, ...

    Militärische Angriffe als ausschließlich militärischen Zielen geltend zu proklamieren, gehört zur typischen Propagande jedes Angriffs, während militärische Angriffe des Feindes auf zivile Ziele zu reduzieren, typischer Teil der Gegenpropaganda ist. Beides ist nur äußert beschränkt glaubwürdig.

    derik-desperado-47 zitiert: Verlogen und zahnlos waren die Proteste der Kurdischen Regionalregierung in Erbil und der irakischen Regierung in Bagdad gegen die völkerrechtswidrige Verletzung ihrer Souveränität durch die türkischen Truppen.

    Die Angriffe der türkischen Militärs auf nordirakisches Gebiet wurden von der EU scharf kritisiert. Und mehr als solche Kritik darf nicht sein, weil es einer ungerechtfertigten Parteinahme in den militärischen Auseinandersetzungen gleichkäme.

    Ungerechtfertigt deshalb, weil die PKK trotz Abmahnungen aus Erbil, Bagdad und Ankara den Nordirak als Rückzugs- und Aufmarschgebiet gegen türkisches Staatsgebiet nutzte und damit die relativen Souveränitätsrechte des kurdischen Autonomiegebietes verletzte und damit die Entwicklung im Nordirak destabilisiert.

    Wenn die PKK jahrelang gegenüber der Türkei mit "Kommt-doch!"-Parolen prahlte, dann ist es albern, wenn sie sich nun beschwert, dass die türkische Armee tatsächlich "kommt".
    Die PKK begünstigte fortlaufend den türkischen Nationalismus und entsprechende Angriffe - ohne Rücksicht darauf, ob solche Angriffe Opfer in der Zivilbevölkerung bringen, denn solche typischen Folgen nutzt die PKK wiederum für ihre antitürkische Propaganda.

    derik-desperado-47 zitiert: Diese Marionettenregimes ...

    Diese Regierungen als "Marionettenregimes" zu bezeichnen, ist falsch, leugnet die demokratische Legitimation, die sie durch Wahlen erfuhren, immerhin eine Legitimation, die der PKK vollends fehlt, und die sie sich auch nicht durch Berufung auf Freiheitsansprüche bzw. eigene Stellvertreter- und Machtansprüche ersetzen kann, wie auch wir beide nicht von uns behaupten könnten: "Allein wir vertreten die Menschheitsinteressen gegen die zweifelsohne zahlreichen Verbrecher in allen Regierungen und dürfen deswegen allen Regierungen den Krieg machen."

    derik-desperado-47 zitiert: Diese Marionettenregimes hängen schließlich finanziell und militärisch von der Gunst der US-Besatzer ab.

    "Finanziell hängt" die Regierung in Erbil zunächst mal von Erdöl-Exporten ab.
    "Militärisch hängt" die Regierung in Erbil allenfalls dadurch von der US-Besatzung ab, als dass diese den Irak in ein Chaos stürzte, in dem sich die kurdischen Iraker weitgehende Autonomie verschaffen konnten. Das jedoch vermochten die irakischen Kurden vor allem aus eigener militärischer Kraft.

    Übrigens wäre kaum eine Regierung der Welt vor anderen Staaten sicher, wenn ihnen nicht das Weltrecht bzw. leider nur konkurrierende Machtinteressen einen Bestandschutz und Souveränität wahren würden.
    Solche Abhängigkeiten sind von derart allgemeiner Gegenseitigkeit, dass sie für einzelne Staaten nicht ohne Realitätsverlust geleugnet werden können. Nicht einmal für die Supermächte, wie man in Washington zunehmend einsieht, wie man auch in Peking und Moskau weiß - und sich deshalb als Quasi-Verbündete beispielsweise des Iran in Szene setzen möchte.

    derik-desperado-47 zitiert: Während sich die Parteiführungen der Demokratischen Partei Kurdistans und der Patriotischen Union Kurdistans auf Kosten des Volkes schamlos bereichern, ...

    "Schamlose Bereicherung" können/dürfen/müssen wir jeder Regierung vorwerfen, um zu versuchen, solcher Bereicherung Grenzen zu setzen. Ob es gelingt, ist eine Frage der Transparenz, der Pressefreiheit, der Demokratie.

    "Auf Kosten des Volkes" ist nun mal jede Berufspolitik, ob in sozialistischen oder kapitalistischen Staaten, wie ich aus beiden erzählen kann, denn ich lebte in beiden.
    Und auch ein Öcalan verdiente sich seinen Lebensunterhalt nicht mit Saat und Ernte von Zwiebeln, sondern durch Spenden - einschließlich deren Eintreibung. In den Achtzigern war von "Revolutionssteuer" die Rede und sogar auch in Berlin-West galt den PKK-Aktivisten jeder Kurde als "Verräter", wenn er die PKK nicht finanziell unterstützte.

    derik-desperado-47 zitiert: sind ihre Peschmerga-Milizen zu Söldnertruppen der US-Besatzer geworden.

    Nun bin ich zwar kein Freund der Peschmerga, aber sie auf eine "Söldnertruppe der USA" zu reduzieren, ist unsinnig, auch wenn sie den USA gegen den Iran verbündeter Störfaktor sein mag, aber unsinnig wie die PKK auf eine "Söldnertruppe der UdSSR" zu reduzieren, auch wenn die PKK sich zwischenzeitlich sowjetischer Unterstützung gegen das NATO-Land Türkei erfreute.
    Solche Verkürzungen sind typisch für die Propaganda verfeindeter Parteien - einfach den Konkurrenten des "Verrats" beschuldigen, als "Marionette" anderer Kräfte zu verleumden, ...

    derik-desperado-47 zitiert: Peschmergas jagen zwar irakische Widerstandskämpfer in den arabischen Städten Bagdad und Falludscha, ...

    Die Peschmerga hat ihren Aktionsradius gänzlich anderswo. Die PKK will mit solch abwegigen Behauptungen nur die Abwegigkeit der Peschmerga suggerieren, aber in Bagdad und Falludscha "wirken" ganz andere Kräfte.

    derik-desperado-47 zitiert: aber sie sind nicht Willens und in der Lage, die kurdischen Yeziden in Sengal vor Terroranschlägen und die Region Kurdistan vor türkischer und iranischer Bombardierung zu schützen.

    Darin sind sich Peschmerga und PKK absolut gleich, indem sie mehr Unheil provozieren als sie verhindern können.

    derik-desperado-47 zitiert: Die Kurdische Regionalregierung beteiligt sich stattdessen an der Repression gegen die PKK. Die Kandil-Berge wurden mit einem Hungerembargo belegt, das vor allem die Zivilbevölkerung trifft, Büros PKK-naher Organisationen sind verboten worden.

    Die im Nordirak befindliche PKK widersetzte sich den Aufforderungen der Regionalregierung zur Einstellung von Kampfhandlungen gegen die Türkei.

    derik-desperado-47 zitiert: Der US-Imperialismus setzt weiterhin auf eine Spaltung der Völker entlang ethnischer, religiöser und nationaler Linien.

    Man mag den USA vieles vorwerfen, aber das ist nun wirklicher Unsinn, die Spalterei geht nun mal primär von Separatisten aus.

    derik-desperado-47 zitiert: Die Lösung der kurdischen Frage kann heute nur in einer gemeinsamen antiimperialistischen Front der Völker der Region ...

    In Zeiten, in denen sich die PKK weniger Hoffnungen macht, in einem Staat von Bedeutung zu sein, fiel sie schon immer in anti-staatliche Parolen zurück. So sehr auch ich die Staaten in ihrer Funktion in Richtung Vereinte Nationen wandeln möchte, kann mir der taktische PKK-Schlingerkurs nicht imponieren. Das erlebte ich zu oft, und es war stets nur oberflächliches Geflunkere. Aus meiner heutigen Sicht stört an solcher Oberflächlichkeit nur noch die Taktiererei, denn auch "tiefere Bekenntnisse" können umso grundlegender falsch sein.

    derik-desperado-47 zitiert: Die Lösung der kurdischen Frage kann heute nur in einer gemeinsamen antiimperialistischen Front der Völker der Region gegen die US-Besatzung gefunden werden.

    Dass es so ähnlich klingt wie bei Al Kaida, Taliban und Mullahs in Teheran, sollte genügen, um die Hirnspinstigkeit zu erkennen, dass eine "gemeinsame antiimperialistische Front der Völker der Region gegen die US-Besatzung die Lösung der kurdischen Frage finden" könnte.

    derik-desperado-47 zitiert: Nur so kann ein Mittlerer Osten geschaffen werden, in dem die Menschen der Region ohne Einmischung auswärtiger Großmächte frei über ihre Zukunft entscheiden können, gleichberechtigten Zugang zu den Ressourcen haben und die Rechte aller ethnischen und religiösen Gruppierungen gewahrt werden. Dies kann nur in einer Volksbewegung von unten geschehen, einer Bewegung von Werktätigen und der Bauernschaft, die sich zugleich gegen die korrupten Marionetten des Imperialismus wie Barzani und Talabani, die Militärs und ihre zivilen Helfershelfer in Ankara, das nationalistische Regime in Syrien bzw. das theokratische Regime im Iran richtet, die nationalen Minderheiten das Selbstbestimmungsrecht verweigern.

    Diese lange Liste von "Feinden" sollte stutzig machen, ob jemand Frieden bringen kann, wer gegen alles und jedes den Krieg machen möchte.

    derik-desperado-47 zitiert: Auch Deutschland ist heimliche Kriegspartei.

    Auch das noch - und die Götter haben sich gegen die PKK verschworen? Wenn jemand alles und jeden für "Geisterfahrer" hält, dann liegt der Verdacht nahe, dass er selbst der "Geisterfahrer" ist.

    derik-desperado-47 zitiert: Hier leben rund 800.000 kurdischstämmige Migrantinnen und Migranten.

    Davon bin ich mit sicherlich fünfzig befreundet. Mit manchen bin ich mir einig, dass der Kurdenkonflikt primär ein menschenrechtliches Problem ist, während viele sich einzig von einem souveränen Kurdenstaat die Problemlösung erhoffen. Darum freuten sie sich über die Autonomieregion, weil sie allen Kurden weltweit und auch in der Türkei zu mehr Gleichberechtigung verhelfen konnte. Aber viele Kurden fürchten auch zurecht, dass wenn kurdische Staatsansprüche zu sehr inflationieren, auch das Erreichte riskiert wird.

    derik-desperado-47 zitiert: Ein Großteil der Panzer, die gegen kurdische Dörfer eingesetzt werden, stammt aus deutschen Lieferungen.

    Stimmt - und sehr umstritten, weil eben die Waffen im Kurdenkonflikt eingesetzt werden. Auch ich war dagegen, aber Wirtschaftsinteressen und NATO machen es möglich. Überhaupt bin ich gegen jeden Waffenhandel, aber auch das unterscheidet mich von der PKK-Propaganda, denn auch die backen sich ihre Kalaschnikows nicht aus kurdischer Erde. Und auch da wäre ich gegen, weil ich jede militärische Selbstjustiz ablehne, wenn durch Verzicht auf feindselige Lügerei der demokratische Weg zu bauen wäre, der zwar nur selten eine Autobahn ist, aber besser für die Menschen als in Schützengräben zu hausen.

    derik-desperado-47 zitiert: Die PKK und Dutzende kurdische Vereine sind verboten, ...

    Weil die PKK ihren Krieg nicht exportieren soll. Und wenn Ersatzorganisationen als solche erkennbar sind.

    derik-desperado-47 zitiert: kurdische Politiker werden zu Haftstrafen verurteilt ...

    Sehr selten, zu selten - und wenn sie gegen Organisationsverbote verstoßen.

    derik-desperado-47 zitiert: und türkische kommunistische Organisationen mit den Terrorismusparagraphen §129 a und b gejagt. Ihnen droht auch die Auslieferung an den Folterstaat Türkei.

    Auslieferung an einen Folterstaat ist immer falsch, und oft fehlt es am Willen, die politische Mitverantwortung für die Folterei anzuerkennen, aber wahr ist auch, dass seit Jahrzehnten auch PKK-Mitglieder in Deutschland Asyl bekamen, allerdings kann das Asylrecht mit Auflagen verbunden werden, sich politischer Betätigungen zu enthalten, ansonsten würde das Asylrecht ausgehöhlt und lediglicher Rückraum für fortgesetztes Kriegsführen. Das Asylrecht ist eine schwierigsten Materien, der niemand gerecht werden kann, der es einerseits in Anspruch nehmen will und andererseits zur Fortsetzung seines Krieges missbrauchen möchte.

    Schließlich heißt es noch in der ungekürzten PKK-Version: "Der Kampf um Befreiung ist nicht kriminell oder terroristisch"

    Falsch, denn es kommt darauf an, mit welchen Mitteln solch Kampf geführt wird, denn Ziele heiligen die Mittel nicht.

    >> Diskussion

    Sonntag, Dezember 16, 2007

    Gedenken: Turgut Özal

    Turgut Özal (* 13. Oktober 1927 in Malatya; † 17. April 1993 in Ankara) war Staats- und Ministerpräsident der Türkei.

    1950 schloss Turgut Özal sein Studium an der Technischen Universität Istanbul als Elektroingenieur ab. Im gleichen Jahr trat er eine Stelle bei der Elektrotechnischen Versuchsanstalt an. Zwei Jahre später wurde er zur Weiterbildung in die USA geschickt, worauf er nach seiner Rückkehr wieder in der gleichen Institution als technischer Abteilungsleiter in der Generaldirektion eingesetzt wurde. Im Jahre 1958 wurde Turgut Özal Leiter des Sekretariats der neu gegründeten staatlichen Planungskommission. In dieser Position begann er 1960 seine Lehrtätigkeit an der ODTÜ (Ortadoğu Teknik Üniversitesi, engl. Middle East Technical University) in Ankara. Nach dieser Tätigkeit arbeitete er als stellvertretender Generalsekretär der Elektronischen Versuchsanstalt. 1966 wurde er zum technischen Berater des Ministerpräsidenten ernannt und ein Jahr später zum Leiter des staatlichen Planungsamtes. 1971 verließ er das staatliche Planungsamt und begann seine Tätigkeit als leitender Berater für Industrie- und Bergbauprojekte bei der Weltbank. Nach seiner Rückkehr in die Türkei 1973 war in leitenden Positionen an verschiedenen Unternehmen auf dem Privatsektor in den Bereichen Eisen und Stahl, Automobilindustrie, und Banken, Textilien, Lebensmittel und Gießereien tätig. 1977 wurde er in den Verwaltungsrat der Arbeitgebervertretung der metallverarbeitenden Industrie (MESS) und zu dessen Vorsitzenden gewählt. 1979 wurde er Berater des Ministerpräsidenten. Gleichzeitig war er Vizepräsident des staatlichen Planungsamtes.
    In der Regierung von Bülent Ulusu nach dem 12. September 1980 war er als stellvertretender Ministerpräsident verantwortlich für die Wirtschaft. Am 20. Mai 1983 wurde er zum Vorsitzenden der von ihm gegründeten "Anavatan Partisi" (Mutterlandspartei, ANAP) gewählt und wurde nach den Wahlen vom 6. November 1983 mit der Bildung der Regierung beauftragt. Turgut Özal war bis 1989 Ministerpräsident. Am 31. Oktober 1989 wurde er von der Großen Nationalversammlung zum Staatspräsidenten gewählt. Als Angehöriger des Sufi-Ordens der Naqschbandi betrieb er sowohl die wirtschaftliche Öffnung der Türkei als auch deren Re-Islamisierung. Nach dem zweiten Golfkrieg 1991 und der Flucht von Hunderttausenden Kurden an die türkische Grenze setzte sich Özal für die Schaffung einer internationalen Zone im Irak ein, um die Flüchtlinge humanitär zu versorgen. Er eröffnete auch den Dialog zwischen Ankara und den Kurdenführern Masud Barzani und Dschalal Talabani. Um auch in seinem eigenen Land die Kurdenproblematik zu entschärfen, verhandelte er mit der PKK über eine Waffenruhe. Zu der Zeit betonte er dann sogar, dass seine Großmutter Kurdin sei.
    Turgut Özal starb am 17. April 1993. Bereits lange Zeit litt er an einem Herzleiden und stand ständig unter ärztlicher Beobachtung. Er war verheiratet mit Semra Özal. Aus dieser Ehe resultierten drei gemeinsame Kinder. Sein Tod löste in der Türkei eine große Trauer und Bestürzung aus.
    Während seiner Amtszeit begnadigte er 21 Gefangene.

    Quelle: Wikipedia (Stand 200712)

    Freitag, November 30, 2007

    Gül fordert demokratischen Neuanfang

    Nach Ministerpräsident Erdogan fordert nun auch der türkische Präsident Gül einen demokratischen Neuanfang in der Kurdenpolitik und sprach sich überraschenderweise gegen Organisationsverbote aus: "Mit Verboten kommt man nicht weiter."

    In der Türkei sind Verfahren anhängig, die Demokratische Partei Kurdistans als "PKK-Verbündete" zu verbieten.

    Donnerstag, November 29, 2007

    Dialog oder bewaffneter Kampf? 2

    Anonymer User schrieb am 29.11.2007 18:42 Uhr: "Wieso heißt die Forum Schlagzeile nicht Dialog statt Bewaffnetder Kampf."

    Antwort: Beide Titel-Varianten wären möglich, haben jedoch ihre Tücken, denn Dialog schließt Militärisches nicht aus, wie auch umgekehrt Militärisches nicht den Dialog ausschließen dürfte.

    An das Militärische stelle ich den Anspruch, dass es keine Selbstjustiz ist, sondern sich dem Recht unterordnet; einem Recht, das demokratisch und menschenrechtlich legitimiert ist.
    An solcher Legitimation fehlt es auf Seiten der PKK-Aktionen, aber auch auf Seiten der Aktionen des türkischen Militärs.

    An den Dialog stelle ich den Anspruch, dass er sich nicht in Propaganda erschöpft, sondern die gegenseitigen Interessen verhandelt.
    Da das türkische Militär und die PKK dazu nicht demokratisch legitimiert sind, würden deren Verhandlungen zwar nicht bedeutungslos sein, aber die eigentliche Verhandlungspflicht liegt bei der türkischen Regierung und den kurdischen Oppositionsparteien.

    Solange diese Hauptverantwortlichen ihren Verhandlungspflichten nicht nachkommen, überlassen sie dem "bewaffneten Kampf" bzw. dem Militrärischen die politische Initiative. - Und das ist falsch.

    -msr-

    Samstag, November 24, 2007

    Erdogan: "Mehr Rechte für Kurden"

    Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sprach sich auf einem Treffen der AKP für mehr Rechte zugunsten der kurdischen Minderheit in der Türkei aus. Allein Demokratie, Pluralismus und ein freiheitliches Grundklima sei "Feind von Gewalt und Terrorismus", entziehen Extremisten den Boden.

    msr >> Diskussion

    Donnerstag, November 22, 2007

    Hist. Völkermord an Armeniern

    Anonymer User schrieb am 21.11.2007 22:24 Uhr: "Und warum gibt ihr Türken nicht zu das es mal einen Völkermord an Armenien gab?"

    Falsch, denn viele Türken denken längst anders darüber als die offizielle Türkei. Wenn Dir nur daran gelegen ist, dass Du mit "ihr Türken" beschimpfen möchtest, dann leugnest Du die historische Wahrheit, dass Kurden beim Armenier-Völkermord mitmachten, weil sie dadurch auf Vorteile für Kurden spekulierten.

    Aus den Leichenbergen der Geschichte ist kein Leben. Schon gar nicht, wenn sie jemand für weitere Kriege instrumentalisiert.

    markus rabanus >> Diskussion